Heute wurde der neue Jugendpark feierlich eröffnet! Aus einem einfachen Skaterplatz ist ein multifunktionaler Treffpunkt für Jugendliche geworden. Neben dem Skateboard- und Inline-Bereich gibt es jetzt auch einen Basketballplatz und eine Tischtennisplatte. Die Idee dafür entstand bereits 2022 im Rahmen des 8erRat-Formats, wo Jugendliche ihre Stimme in der Politik erheben konnten. Es ist toll zu sehen, wie Jugendbeteiligung Früchte trägt und unsere Stadt zu einem besseren Ort für alle macht!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die Aufstellung des Haushalts ist immer die Königsdisziplin des Gemeinderates. Für das Jahr 2025 war es ein besonders immenser und langer Kraftakt. Das zeigt schon die Tatsache, dass wir ihn diesmal erst im April und nicht wie eigentlich üblich, im Dezember verabschieden.
Es gab große Herausforderungen zu meistern und schwere Entscheidungen mit weitreichenden, heute noch gar nicht absehbaren Folgen zu treffen. Nach zähem Ringen, in dem Chancen und Risiken mehr oder weniger sorgfältig gegeneinander abgewogen wurden, ist es nun gelungen, einen Haushalt aufzustellen, den wir eigentlich in großen Teilen mittragen könnten.
So wurde zum Beispiel die für Wertheim so wichtige und wertvolle Ehrenamtskarte nicht eingestampft, wie ursprünglich von der Verwaltung geplant.
Man könnte sie aktuell allerdings eigentlich auch in „Vergnügungskarte oder Automatenkarte“ umbenennen, denn so wurde sie noch schnell am Ende der Klausurtagung, trotz unseres lautstarken Einspruchs finanziert.
Vielen Dank an dieser Stelle an alle Ehrenamtlichen für ihren unermüdlichen Einsatz an unserer Gesellschaft.
Auch konnten wir die Anschaffung eines stationären Blitzers zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der L2310 auf den Weg bringen.
Das sind Entscheidungen, die wir ausdrücklich begrüßen, da sie mit Anträgen von uns auch eingeleitet wurden.
Doch bei aller Anerkennung für die schon genannten Punkte dürfen wir nicht übersehen, dass dieser Haushalt auch erhebliche Steuererhöhungen enthält – und diese gehen unserer Meinung nach, weit über das vertretbare Maß hinaus. 
Das ist für uns in dieser Art und Form nicht nachvollziehbar, insbesondere weil wir gleichzeitig wiedermal Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer verzeichnen können.
Diese aber sicherlich, spätestens nach dem „getrumpel“ in den USA, wohl eher rückläufig sein werden. Da kommt noch einiges auf uns zu, was wir heute noch gar nicht abschätzen können. Man sieht es jeden Tag in den Nachrichten.

Noch schwerer wiegt, dass mit diesen geplanten Mehreinnahmen eine komplett freiwillige Leistung finanziert wird – nämlich unser Krankenhaus.
Wir sind überzeugt, dass Wertheim dringend eine 24/7-Notfallversorgung braucht und froh, sollte es uns gelingen, diese tatsächlich langfristig zu etablieren. Was unserer Befürchtungen nach ein ambitioniertes Unterfangen ist. Da die Großwetterlage im Gesundheitswesen nun mal leider eine andere ist und wenn es so einfach wäre, ein Krankenhaus zu erhalten bzw. neu zu eröffnen, hätte wohl jede Stadt eins. Die wirklichen Auswirkungen werden wir wohl aber erst in einigen Jahren sehen.

Gesundheitsversorgung ist eben eine Aufgabe des Kreises und des Landes. Es ist nicht einzusehen, warum sich Land und Kreis dieser Verantwortung entziehen konnten und davon ausgehen, dass ausgerechnet für den größten Industriestandort im Main-Tauber-Kreis und somit ca. 70.000 Menschen in der Region eine solche Einrichtung nicht notwendig wäre.
Hier hätten wir uns eine viel deutlichere Unterstützung vom Landkreis gewünscht! Stattdessen werden wir als Kommune alleine gelassen und müssen diese Mammutaufgabe, die unsere finanziellen Möglichkeiten mehr als deutlich übersteigt, nun irgendwie selbst lösen.

Damit Wertheim diese dringend notwendige Einrichtung jetzt aber trotzdem bekommt, geht der städtische Haushalt den sprichwörtlichen „Ritt auf der Rasierklinge“ ein.
Sicher, in der Vergangenheit hat sich oft gezeigt: „Es ist noch immer gut gegangen.“ Doch unsere Prämisse ist eine andere – nämlich „better safe than sorry“ oder „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“.
Zumal wir am Anfang durch die Verwaltung unter ganz anderen Vorzeichen, besseren Zahlen und vor allem höhere Zuschüssen gestartet sind, als wir jetzt am Ende nun wirklich erreicht haben.
Zu spät, zu wenig und zu kurz, war unser Motto im Kreistag und gegenüber der Kreisverwaltung.
Mit nur 600.000€ statt den 1,5 Mio€, also nicht mal mehr die Hälfte, wie von der Stadtverwaltung fälschlicherweise immer angenommen, gibt es inzwischen als Unterstützung und wir in Wertheim müssen jetzt schauen, wie wir hier die Kuh vom Eis bringen.
Wir denken, wenn es von Anfang an eine andere Kommunikationskultur gegeben hätte, wäre auch mehr drin gewesen. Solche sensiblen Dinge verhandelt man eben nicht über Social Media oder die regionale Presse.
Das jetzt auf einmal kurz vor Torschluss noch 6,5 Mio.€ Gewerbesteuer-Mehreinnahmen „gefunden“ wurden, als in den Planungen und im Finanzzwischenbericht vorgesehen, ist auch ein, naja nennen wir es mal glücklicher Zufall.

Ob es dann jetzt überhaupt noch diese extreme Gewerbesteuererhöhung von immerhin geplanten 27 Punkten braucht, wagen wir stark zu bezweifeln und beantragen schon aus diesem Grund eine getrennte Abstimmung zwischen dem Haushalt und der Steuererhöhungen.
Unserer Meinung nach, reichen 385 Punkte Gewerbesteuer vollkommen aus, gehen aber um des Friedenswillen auch bei 390 Punkten noch mit, was wir auch so hier zur Abstimmung stellen möchten.
Das sind wir unseren ortsansässigen Unternehmen schuldig. Hier auch noch mal ein großes Dankeschön an alle Unternehmerinnen und Unternehmer und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit ihrem Wirken unseren finanzpolitischen Handlungsspielraum überhaupt erst möglich machen.
Neben den inhaltlichen Fragen kritisieren wir auch das Verfahren, mit dem dieser Haushalt entstanden ist. Die Verwaltung hat sich der berühmten Salamitaktik bedient – Informationen kamen oft nur kurz vor knapp und häppchenweise. Außerdem wurden die neuen Gremiumsmitglieder gleich an ihrer ersten Sitzung mit einer übermächtigen Informationsflut förmlich überrumpelt. Mit den Zahlen von heute wäre manche Entscheidung sicherlich anders gelaufen.
Es gab durchaus auch kritische Stimmen aus anderen Fraktionen, die das Zustandekommen und die Darstellung dieses Haushalts, besonders bei der letzten Klausurtagung, infrage gestellt haben. Wenn man alles negativ und von falschen Ausgangszahlen ausgehend darstellt, ist das keine ehrliche Vorgehensweise. Eigentlich rechnet man von dem Status Quo schrittweise nach oben und nicht von Fabelzahlen nach unten.
Mehr darf ich aus den nichtöffentlichen Sitzungen leider nicht berichten.
Umso unverständlicher ist es, dass der Haushalt letztendlich in vollem Umfang einfach so durchgedrückt werden soll – und zwar im ganzen Paket um mögliche Abweichler bei einzelnen Punkten zu verhindern.
Deshalb appellieren wir an den Gemeinderat, unserem Vorschlag der getrennten Abstimmung zuzustimmen.

Ohnehin wäre mit ein wenig mehr politischem Willen – insbesondere von der bürgerlichen Mitte – eine verträglichere Lösung für alle beteiligten möglich gewesen.
Ich persönlich mache mir große Sorgen um den zukünftigen sozialen Frieden in Wertheim.
Bei der Erhöhung der Grundsteuer ging es ja schon los, und ich befürchte, dass war erst der Anfang.

Wir wollen den Haushalt der Stadt Wertheim nicht überfordern – und vor allem auch nicht die Leistungsfähigkeit unserer Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. 
Deshalb können wir diesen Haushalt in seiner Gesamtheit so bedauerlicherweise nicht mittragen.
Außerdem sind wir nicht sicher, ob über den stationären Blitzer und die Ehrenamtskarte hier und heute so im Paket überhaupt abgestimmt werden darf. 
Schließlich liegen von unserer Fraktion noch zwei unbehandelte Anträge vom 18.11.2024 vor, welche zunächst bearbeitet und abgestimmt werden müssten und/oder gar beide Themen mit einer Sperrfrist belegen würden. Hier bitten wir um Aufklärung.

Wir fordern für die Zukunft eine frühzeitigere, transparentere und offenere Diskussion über die Finanzplanung unserer schönen Stadt – ohne Salamitaktik, mit klaren Alternativen und mit einer soliden, langfristigen Strategie. 

Erst große Versprechen machen, weitreichende Verpflichtungen eingehen und dann danach irgendwie hinterherhechelnd schauen, ob und wie man diese überhaupt einhalten und finanzieren kann, hat unserer Meinung nach nichts mit verantwortungsvollem handeln zu tun.

Unsere Fraktion wird dem so eingebrachten Haushalt nicht zustimmen.

Vielen Dank

Zu spät, zu kurz, zu wenig!

Unsere Fraktion FDP/BLW hat sich die Entscheidung zur Beschlussfassung zum gestrigen
Thema „Wertheimer Krankenhaus“ nicht leicht gemacht.
Insgesamt steht der Landkreis Main-Tauber vor einem Dilemma:
Einerseits ist die Unterstützung des Wertheimer Krankenhauses aus gesundheitspolitischer
Sicht sinnvoll und notwendig, andererseits könnte die Finanzierung über eine höhere
Kreisumlage zu Widerständen bei den kreisangehörigen Gemeinden führen.
Angesichts der prekären Haushaltslage des Landkreises und der Gemeinden müssen wir
genau abwägen, wofür öffentliche Mittel eingesetzt werden.
Als Gesellschafter der KHMT tragen wir zudem alle eine gemeinsame Verantwortung für
unsere bisherige Krankenhausstruktur. Wir wollen keinesfalls, dass es hier zu Konflikten
kommt. Eine langfristige Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit unserer Krankenhäuser sind uns
wichtig.
Unsere Fraktion wird sich weiterhin für einen verantwortungsvollen Umgang mit den
Finanzmitteln des Landkreises einsetzen.
Wir hoffen sehr, dass der gestrige Mehrheitsbeschluss der Stadt Wertheim in dieser Sache
weiterhilft.
Unsere Fraktion ist jedoch der Auffassung, dass der beschlossene Zuschuss mit Start erst ab
dem Jahr 2026 zu spät kommt, die Laufzeit mit nur 3 Jahren zu kurz ist und die Fördersumme
mit 14% viel zu gering ausfällt.
Die Stadt Wertheim hat mit einer Deckung des Zuschusses von 40% kalkuliert und wird jetzt
vor der großen Herausforderung stehen, die dadurch entstehenden Haushaltsdefizite
sozialverträglich aufzubringen.
Die Fraktion FDP/BLW im Kreistag Main-Tauber

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Zu unserem großen Bedauern haben wir durch Ihr Zeitungsinterview in der FN vom 27.12.2024 zur Kenntnis genommen, dass Sie aufgrund von Äußerungen und Abstimmungsverhalten einigen Mitgliedern des Gemeinderates und wohl speziell der Bürgerliste ein „wertheimfeindliches“ Handeln unterstellen.
Auf die Frage zum Gemeinderat, ich zitiere „Die Bürgerliste agiert als Opposition zur Stadtverwaltung, wie das Abstimmungsverhalten bei einigen Entscheidungen zeigt. Wie gehen Sie damit um?“ haben Sie geantwortet: Ich zitiere erneut „Das Wesen der Kommunalpolitik ist geprägt davon, dass sich Stadträte engagieren, weil sie etwas Positives bewirken, einen Mehrwert für die Bürgerschaft schaffen wollen. Das ist bei den allermeisten Gremiumsmitgliedern der Fall. Die Stadtverwaltung ist keine Regierung im herkömmlichen Sinne. Wir sind zwingend darauf angewiesen, dass wir miteinander zum Wohle unserer Stadt das Beste wollen. Wenn einzelne sich etwas anderes auf die Fahnen geschrieben haben, tut dies unserer Stadt nicht gut.“
Dass Sie, als Oberbürgermeister mit SPD Parteibuch -bekanntlich die älteste demokratische Partei Deutschlands-, es sich herausnehmen, einzelnen ehrenamtlich tätigen Gemeinderäten (die neben Ihrem Beruf dafür viel Zeit unentgeltlich aufbringen) öffentlich zu unterstellen ihr Antrieb wäre nicht das Wohle von Wertheim ist eine MASSLOSE UNVERSCHÄMTHEIT!
Offensichtlich wollen oder können Sie sich nicht damit arrangieren, dass die Gremiumsmitglieder sich in die Unterlagen und Vorlagen gründlich einlesen, sich darüber hinaus eingehend informieren, sich mit entsprechenden Stellen beraten und sich auch immer wieder Rückmeldungen aus der Bürger- und Wählerschaft einholen, und dann EINIGE zu einer Meinung kommen, die vom Verwaltungsvorschlag abweicht. Das ist es aber was Demokratie ausmacht.
Die allermeisten Abstimmungen in den vergangenen Jahren wurden ziemlich einstimmig „durchgewunken“. Daraus aber abzuleiten, immer selbst „den Stein der Weisen“ zu besitzen und allein zu wissen, was für Wertheim gut ist, ist zumindest sehr gefährlich.
In einer Demokratie ist es ausgesprochen wichtig und völlig normal, unterschiedliche Meinungen zu haben, manches kritisch zu hinterfragen, darüber zu diskutieren, unterschiedlich abzustimmen und sich dennoch zu respektieren -ohne persönliche Angriffe.
Auch die Bürgerliste -laut dem Interviewartikel die „Opposition der Verwaltung“, ist in den allermeisten der Abstimmungen den Vorschlägen der Stadtverwaltung gefolgt. Wenn wir -oder einzelne Mitglieder der Fraktion- einmal dagegen gestimmt haben, hatte es ausschließlich sachbezogene Gründe, die wir auch in den meisten Fällen fachlich begründet haben.
Entwicklungen in jüngster Zeit wie etwa die Aufforderung des Regierungspräsidiums zur Haushaltskonsolidierung oder auch die eklatanten Differenzen zwischen den Annahmen der Verwaltung- die dem Gemeinderat als Entscheidungsgrundlage dienen- und den tatsächlichen späteren Beträgen, legen zumindest den Schluss nahe, einige Annahmen von Seiten der Verwaltung sind ein wenig zu optimistisch. Auch bei der Prognose der Gewerbesteuereinnahmen könnte dies anlässlich der leider nicht so rosigen wirtschaftlichenAussichten für unsere Industrie der Fall sein.
Zur Erläuterung des Sachverhaltes erwarten wir von Ihnen eine schriftliche und öffentliche Stellungnahme bis zur nächsten Gemeinderatssitzung. Im Detail erwarten wir, dass folgende Fragen beantwortet werden:
1.Wer konkret sind die Gremiumsmitglieder, denen Sie im Interviewartikel unterstellen nicht zum Wohle unserer Stadt das Beste zu wollen?
2.An welchen konkreten Sachverhalten machen Sie dies fest?
3.Sofern es sich Ihrerseits nicht nur um halt- und substanzlose Unterstellungen handelt- müssten Gemeinderäte, auf die dies nachweisliche zutrifft, nicht mit deutlichen Konsequenzen belegt werden?

Sehr geehrter Herr Landrat,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir stehen vor schwierigen Zeiten. Der Haushalt des Main-Tauber-Kreises ist ein Spiegel der aktuellen allgemeinen Lage:
Die wirtschaftlichen Herausforderungen nehmen zu, die finanzielle Belastung steigt, und unsere Spielräume werden immer enger.
Als Fraktionsvorsitzender der FDP/BLW ist es mir wichtig, in dieser Situation Klartext zu reden und die Weichen für eine nachhaltige und verantwortungsvolle Haushaltspolitik zu stellen.

Die Landkreise stehen zunehmend unter Druck. Die Kosten für Pflichtaufgaben, vor allem im Sozialbereich, steigen unaufhaltsam, wohl auch in der Zukunft. Gleichzeitig sehen wir, dass Bund und Land immer mehr Aufgaben an uns weiterreichen – jedoch ohne dafür ausreichende finanzielle Mittel bereitzustellen.

Ein Beispiel ist der Sozialbereich, hier übersteigen wir nun die magische 100 Mio Euro Grenze. Wir erleben eine ständig wachsende Last durch steigende Sozialausgaben, die uns aufgebürdet wird. Wo soll das denn noch hinführen?

Meine Damen und Herren, die Wahrheit ist: Berlin und Stuttgart lassen uns im Stich. 
Das Ampel Aus war mehr als überfällig
Während auf Bundes- und Landesebene politische Programme groß angekündigt werden, bleibt die Umsetzung häufig an den Kommunen und Landkreisen hängen. 
Wir zahlen die Zeche, ohne dass wir selbst die Gestaltungsmacht haben.

Es ist nicht hinnehmbar, dass Land und Bund sich immer weiter ihrer finanziellen Verantwortung entziehen, während wir hier vor Ort versuchen, die Balance zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen zu halten. Das kann doch so nicht weitergehen. Hier hoffen wir auf ein Umdenken der neuen Bundesregierung.

Wir als FDP/BLW-Fraktion fordern daher von der Landesregierung in Stuttgart und der Bundesregierung in Berlin, endlich ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Wer Aufgaben verteilt, muss auch die finanziellen Mittel dafür bereitstellen – ganz nach dem Motto, wer bestellt, bezahlt! 
Alles andere ist eine Zumutung für die Kreise und Kommunen und deren Bürger.

Doch auch wenn die Rahmenbedingungen schwierig sind, liegt es an uns, im Main-Tauber-Kreis mit den uns vorhandenen Mitteln verantwortungsvoll umzugehen. Wir können und dürfen nicht warten, bis Berlin und Stuttgart endlich handeln. Es liegt an uns, Prioritäten zu setzen – auch wenn das bedeutet, dass wir schmerzhafte Entscheidungen treffen müssen.

Was bedeutet das nun konkret?

1. Kernaufgaben vor Symbolpolitik
Unser Fokus muss klar auf den Pflichtaufgaben liegen. Gesundheit, Bildung, Infrastruktur und soziale Sicherheit stehen an erster Stelle. Prestigeprojekte oder Symbolpolitik, die zwar gut aussehen, aber wenig Nutzen bringen, können wir uns aktuell einfach nicht mehr leisten.

2. Investitionen in die Zukunft sichern
Trotz aller Sparmaßnahmen dürfen wir nicht die Zukunft unseres Kreises gefährden. Dazu gehören Investitionen in Bildung, der Ausbau des Breitbandnetzes und die Erhaltung unserer Infrastruktur. Diese Maßnahmen sichern nicht nur die Lebensqualität, sondern sind auch eine Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung.
3. Effizienz statt Bürokratie
Ein zentraler Punkt ist die Effizienz, auch in unserer Verwaltung. Die Digitalisierung bietet uns hier große Chancen, Abläufe zu beschleunigen und langfristig Kosten zu senken. Es geht darum, Verwaltungsstrukturen zu modernisieren und überholte Prozesse zu hinterfragen und optimieren.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, was wir vermeiden müssen, ist eine Politik, die die Bürgerinnen und Bürger im Stich lässt. Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Lebensqualität im Main-Tauber-Kreis erhalten bleibt – auch unter den aktuell schwierigen Bedingungen.

Doch dazu brauchen wir endlich Klarheit und Verlässlichkeit von der Landes- und Bundespolitik. Es kann nicht sein, dass wir die Erwartungen der Bürger erfüllen sollen, während uns die Mittel dafür genommen werden.

Deshalb appelliere ich an die Verantwortlichen in Berlin und Stuttgart: 
Hören Sie auf, die Kommunen und Kreise mit zusätzlichen Aufgaben zu überfordern, während Sie sich gleichzeitig aus der finanziellen Verantwortung stehlen. Sorgen Sie für eine faire finanzielle Ausstattung der Landkreise, damit wir die Aufgaben, die uns übertragen werden, auch erfüllen können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zeiten werden härter, und wir alle wissen, dass wir mit unseren Mitteln haushalten müssen. Aber wir müssen auch klarstellen, dass ein Landkreis wie der Main-Tauber-Kreis nicht dauerhaft die Lücken stopfen kann, die auf höherer Ebene entstehen.

Wir als FDP/BLW-Fraktion werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass der Haushalt unseres Kreises solide bleibt, dass die richtigen Prioritäten gesetzt werden und dass wir den Menschen im Main-Tauber-Kreis eine Perspektive bieten – trotz der Herausforderungen, vor denen wir auch zukünftig stehen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Wir wünschen Ihnen eine besinnliche Adventszeit und ein gesundes 2025.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren,
es scheint wir befinden uns endlich auf der Zielgeraden.
Nach einem bis dato mehr als 12 Monate dauernden Prozess mit Höhen und Tiefen bei dem sowohl Gemeinderat, die Verwaltung und nicht zuletzt die Ärzteschaft und Mitarbeitende sich weit über das übliche Maß engagiert haben, ist eine Grund- und Regelversorgung inkl ZNA in greifbarer Nähe und damit eine nachhaltige Gesundheitsversorgung für Wertheim und die gesamte Region.
Wir sind froh und glücklich darüber, dass unser aller Bemühungen und Arbeit hoffentlich damit zu einem guten Ende kommen.
Der Bürgerliste ist die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung sehr wichtig, auch das Konzept des Bürgerspitals erscheint nun schlüssig. Was uns allerdings große Sorge bereitet, ist die immer noch recht wacklige Finanzierung.
Auch wenn der Kreistag am Mittwoch mit seinem Grundsatzbeschluss ein positives Signal Richtung Wertheim gesendet hat, bleibt der größte finanzielle Batzen doch noch an uns hängen.
Wir sehen aber im nun vorliegenden Beschlussvorschlag unsere Minimalforderung nach klaren Fakten und sowie nach oben gedeckeltem Zuschuss erfüllt. Wie lange dieser Deckel jedoch dem Druck standhält, wird sich noch zeigen.
Ferner können wir nun wohl davon ausgehen, dass eine solche Zuwendung rechtskonform ist. Vielen Dank dafür.
Den nun vorliegenden Beschluss können wir -mit großem Respekt vor der Herausforderung und daraus resultierenden Bauchgrummeln mittragen.
Wir hoffen, die Bevölkerung macht dies auch angesichts der Einschränkungen und Verschiebungen, die jetzt anstehen werden mit.
Alle wollten ein Krankenhaus haben, dann müssen jetzt auch alle ihren Beitrag leisten.
2.75 Millionen bzw. 4.5 Millionen, wenn man die Kosten der ZVK oder sogar 5 Mio wenn man auch noch das Defizit der STEG mit einrechnet sind eine Größenordnung die den Haushalt der Stadt Wertheim vor eine sehr große Herausforderung stellt.
Herr Oberbürgermeister, Sie haben bei der Haushaltseinbringung bereits eindrücklich darauf hingewiesen.
Wir sehen hier eine enorme Kraftanstrengung vor uns. Alleine kann Wertheim das nicht schaffen. Das hat mittlerweile auch das RP festgestellt und mitgeteilt.
Jetzt gilt es daran zu arbeiten, diese zusätzlichen Millionen auch irgendwie bereitzustellen.
Ein erster Vorschlag ist mit dem Haushaltsentwurf gemacht. Diesen gilt es jedoch nachzubessern. Vor allen Dingen müssen weitere Steuererhöhung zur Finanzierung von freiwilligen Leistungen ausgeschlossen werden und alle Ausgaben ungeschohnt auf den Prüfstand.
Weiter gilt es jetzt die umliegenden Gemeinden, die auch von einem nahen Krankenhaus profitieren und vor allem auch den Landkreis als monetäre Unterstützer zu gewinnen und langfristig und verpflichtend zu binden. Das dafür nötige Zahlenmaterial für RP, Kreis und umliegende Gemeinden müssen zeitnah erarbeitet und verteilt werden.
Schließlich hat die Verwaltung beim Kauf des Krankenhauses und beim Haushaltsentwurf schon mit einem Kreiszuschuss und weiteren Geldern unter anderem von den umliegenden Gemeinden gerechnet.
Diese Mittel müssen nun also auch wirklich kommen, sonst haben wir bald noch ganz andere Sorgen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vielen Dank, dass diese Forderungen unsererseits jetzt auch in den Beschlussvorschlag Eingang gefunden haben. Ohne diese Beteiligungen kann sich Wertheim das Projekt leider einfach nicht leisten.
Wir stimmen der Vorlage -wie gesagt mit Bauchgrummeln zu, bauen aber darauf am Ende beträchtliche Mittel von außen zu erhalten.
Vielen Dank

Antrag Wiederaufnahme des traditionellen Kindermesseumzuges
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Herrera Torrez,
wir, die Fraktion Bürgerliste Wertheim, haben bereits in der letzten Finanzausschusssitzung unseren Unmut zum
eigenmächtigen und nicht abgestimmten Absetzen des seit Jahrzehnten beliebten und bestens etablierten
Kindermesseumzuges mit Luftballonwettbewerb zum Ausdruck gebracht.
Diese Veranstaltung stellt für unzählige Kinder einen Höhepunkt und eine dauerhaft bleibende Erinnerung dar.
Aus diesem Grund stellen wir hiermit den Antrag, möglichst noch dieses Jahr, spätestens jedoch ab kommendem
Jahr, den Kinderumzug wieder mit ins Programm aufzunehmen und durchzuführen. Da dieser auch ein wichtiger
Bestandteil der Michaelismesse ist.
Sollte es berechtigte und stichhaltige Gründe geben, die gegen einen anschließenden Luftballonwettbewerb
sprechen sollten, so kann eine mögliche Alternative vorab und rechtzeitig in den dafür zuständigen
Finanzausschuss eingebracht und dort beraten werden.
Vielen Dank im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Kempf
(Fraktionsvorsitzender)

Wertheim wird, was wir draus machen. Machen wir es gemeinsam.
Bürgerliste einstimmig für den Kauf des Krankenhausgebäudes.

Wir halten eine gute Gesundheits- und Notfallversorgung für sehr wichtig und wünschen uns weiterhin ein Krankenhaus vor Ort- auch wenn dies nicht die Aufgabe der Stadt Wertheim ist bzw. sein sollte.
Daher haben wir einstimmig für den Kauf des Gebäudes gestimmt. Somit haben wir dann das Heft des Handelns wieder selbst in der Hand.
Es ist uns aber auch wichtig, dass es sich die Stadt auch leisten kann.

Es gab aus allen Parteien Vorbehalte und Bedenken- was aufgrund der immensen und einschneidenden Investitionen sowie des dauerhaft defizitären Betriebes der Liegenschaft auch mehr als gerechtfertigt ist.
Denn, wer hier keine Bedenken hat, der wäre im Gemeinderat wohl fehl am Platze!

Wir von der Bürgerliste haben deutlich die finanziellen Gefahren und drastischen Konsequenzen, die ein von der Stadt dauerhaft finanzierter Klinikbetrieb für den Haushalt bedeuten wird, hingewiesen, und hätten uns gewünscht, dass vorab die Mittelherkunft sowie die Unterstützungszahlungen sichergestellt werden.
Wir erinnern an dieser Stelle einmal an die Rede unseres Oberbürgermeisters anlässlich der konstituierenden Sitzung des aktuellen Gemeinderates.
In dieser hat er unter anderem:
- Feuerwehrhäuser
- Bau/Umbau von Kindertagesstätten
- Das Radwegenetz
- Den Bahnhofsvorplatz
- Den Kreisverkehr in Bettingen
- Neubau Hallenbad
- Tauberufergestaltung
- Kulturelle Veranstaltungen wie Schlösschen, Burg Michaelismesse
- Neubau Alte Steige
als Kosten- bzw. Projektschwerpunkte für die kommenden Jahre genannt.

All diese möglichen Ausgaben müssen nun genau geprüft werden, um die nötigen Mittel für den Betrieb des Krankenhauses aufzubringen.
Wir reden hier immerhin von etwa 3,5-5,5 Mio pro Jahr je nachdem wer sich noch daran beteiligt.
Hier ist die Belastung durch die Gewährträgerschaft mit eingerechnet.
Wie alle anderen Fraktionen auch, haben wir als Bürgerliste uns vor der Gemeinderatswahl klar gegen mögliche Steuererhöhungen jeglicher Art positioniert.
Wir werden zu unserem Wort stehen und gespannt beobachten, wie sich dies nun bei den anderen Fraktionen verhalten wird!
Nun freuen wir uns aber erst mal, dass mehrheitliche Beschlüsse zum Erhalt des Krankenhauses gefasst wurden und die Verwaltung nun weitere Schritte in die Wege leiten kann und wird.

Schnelle Hilfe für unsere Jüngsten – Ein Vortragsabend zum Thema „Erste Hilfe im Säuglings- und Kleinkindalter“

Zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer kamen am Mittwochabend in den Arkadensaal des Wertheimer Rathauses, um dem von der Bürgerliste Wertheim in Kooperation mit KIWI e.V. („Interessengemeinschaft zur Förderung der Kinder der Würzburger Intensivstation“) organisierten Vortrag zum Thema „Erste Hilfe im Säuglings- und Kleinkindalter“ beizuwohnen.
Referentin des Abends war Dr. Katharina Ruf, Leitende Oberärztin der Kinderintensivstation am Universitätsklinikum Würzburg.
Im Publikum begrüßt werden konnte auch Dr. Martin Englert, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin am Standort Wertheim. Er habe sich sehr über die Einladung gefreut und betonte, wie wichtig gerade in diesen Zeiten eine solche Vortragsveranstaltung sei, insbesondere im Hinblick auf die nunmehr schwierige Lage bei der Notfallversorgung in Wertheim und den immer deutlicher werdenden Engpässen bei den wenigen noch verbliebenen Kinderarzt-Praxen in der Region. Die ebenfalls anwesende Hebamme Claudine Munzinger-Nafroth, welche selbst Erste-Hilfe-Kurse zum gegenständlichen Thema anbietet, zeigte sich ebenfalls erfreut, dass junge Eltern sich an diesem Abend über die im Notfall notwendigen und lebensrettenden Maßnahmen und Verhaltensregeln informieren können.
In ihrem Vortrag referierte Frau Dr. Ruf über zahlreiche Gefahrenquellen und Notfallsituationen, welche gerade bei Säuglingen und Kleinkindern oftmals völlig unerwartet entstehen können. Was ist zu tun, wenn mein Kind Kleinteile verschluckt hat oder Vergiftungserscheinungen zeigt? Welche Maßnahmen sind bei Atemnot, Fieberkrämpfen oder gar einem Atemstillstand zu treffen? Welche Besonderheiten sind bei an Säuglingen durchgeführten Wiederbelebungsmaßnahmen zu beachten? Welche Gefahrenquellen lauern für Kinder im Haushalt und wie kann ich hier vorbeugen? Dies waren nur einige Punkte der vielen Fallbeispiele, bei denen die Referentin der Zuhörerschaft nützliche Tipps und Handlungsanweisungen für den Notfall an die Hand geben konnte. Ergänzt wurde das Ganze mit einer umfassenden Übersicht über verschiedene Anlaufstellen in Notfallsituationen und Vorschlägen zur Nutzung sogenannter Notfall-Apps. Einen extra Hinweis gab es noch zum Thema „Gefahren am Wasser“. Hier betonte Frau Dr. Ruf, wie wichtig es sei, dass Kinder frühzeitig schwimmen lernen, um auf diesem Wege die Gefahr eines Ertrinkens zu minimieren. Am Ende des Vortrags konnte das interessierte Publikum dann nochmal Fragen stellen, welche ausführlich und auch für medizinische Laien verständlich beantwortet wurden.
Am Ende des Abends konnte man dann in viele zufriedene Gesichter blicken, wobei sich alle anwesenden Eltern einig waren, dass man das Erste-Hilfe-Wissen vor allem im Bereich von Säuglingen und Kleinkindern immer wieder auffrischen müsse. Initiatorin Babett Helm bedankte sich im Namen der Bürgerliste Wertheim nochmal ganz herzlich bei Dr. Katharina Ruf für den gelungenen und sehr informativen Vortrag und ließ durchblicken, dass man sich bemühen werde, in nicht allzu ferner Zukunft weitere Vorträge zu diesem Themenkomplex in und um Wertheim anzubieten.
Für den guten Zweck konnten im Rahmen der Veranstaltung 215 EUR eingesammelt werden, wobei dieser Betrag von Mitgliedern der Bürgerliste auf 500 EUR aufgestockt wird. Diese gehen direkt an KIWI e.V., deren Arbeit wir auf diesem Wege sehr gerne unterstützen. Ein Dank nochmal an alle, die am Gelingen des Abends beteiligt waren, ganz getreu unserem Motto:
„Wertheim wird, was wir draus machen! Machen wir´s gemeinsam.“

Eine saubere Leistung – Zu Besuch bei der Waschstraße Schmitt

Als die Kandidaten der Bürgerliste am 28.05. am Standort der Firma „Waschstraße Schmitt“ in Wertheim-Bestenheid eintrafen, waren alle schon sehr gespannt darauf, endlich einmal hinter die Kulissen einer modernen Waschstraße blicken zu dürfen. Nach der freundlichen Begrüßung durch Firmeninhaber Christian Schmitt wurden zunächst einige Daten zur Unternehmenshistorie erläutert. 1979 in Tauberbischofsheim gegründet, wird das Unternehmen in der zweiten Generation geführt und beschäftigt an mittlerweile sechs Standorten (3xWürzburg, Tauberbischofsheim, Walldürn und Wertheim) derzeit rund 65 Mitarbeitende. Schmitt selbst ist auch schon 35 Jahre in der Branche tätig und insofern ein echter Profi. Den Standort in Bestenheid gibt es seit rund vier Jahren, wobei die Entstehungsgeschichte dieser Waschstraße eine ganze Besondere ist. Wo heute Autos mittels Hightech wieder zum Glänzen gebracht werden, befand sich noch vor einigen Jahren ein großes Möbelhaus. Dank umfangreicher Investitionen und durchdachter Umbaumaßnahmen konnte die derzeit modernste Waschstraße in der Region dann im Sommer 2020 eröffnet werden und erfreut sich seitdem einer stetig wachsenden Stammkundschaft, nicht zuletzt eine Folge des am Standort Wertheim vom Unternehmen dargebotenen, umfangreichen Serviceangebotes.

Auf Höhe der Zeit befindet sich die Waschstraße auch bei den Themen Energieversorgung und Nachhaltigkeit. So befindet sich auf dem Dach der Betriebshalle eine große Photovoltaikanlage, mittels derer bei entsprechendem Sonnenschein die komplette, für einen Arbeitstag benötigte Energie bereitgestellt werden kann, ohne hierbei zusätzlich auf von außen zugeführtem Strom zurückgreifen zu müssen. Das Thema Wasser ist bei einer Waschstraße unverzichtbar. Eine wichtige Rolle spielt hierbei laut Firmeninhaber Schmitt die hauseigene, 120.000 Liter fassende Kläranlage, welche dafür sorgt, dass die beim Waschen der Autos anfallenden Abwässer gereinigt und anschließend wieder in den Wasserkreislauf der Anlage überführt werden. An dieser Stelle durften wir den riesigen, im Keller des Betriebsgeländes befindlichen Behälter der Wasseraufbereitungsanlage besichtigen, in welchem Schmutzwasser mit Hilfe von Mikroorganismen recycelt wird, um anschließend wieder für die nächsten Waschzyklen zur Verfügung zu stehen. „Somit reduziere man den Frischwasserverbrauch auf ein Minimum“, so Schmitt weiter.

Nächste Station unserer Besichtigungstour war dann der Technikraum. Hier wurde uns die ausgeklügelte Waschtechnologie erklärt, welche unter anderem für die richtige Dosierung der umwelt- und lackschonenden Waschmittel sorgt. Weiter ging es zum sogenannten Überwachungsraum, wo anhand mehrerer, mit verschiedenen Kameras verbundener Monitore zu jeder Zeit ersichtlich ist, was in der Waschstraße an den einzelnen Stationen gerade vor sich geht. Dies sei laut Herrn Schmitt insbesondere bei Kundenbeschwerden im Zusammenhang mit vermeintlich von der Anlage beschädigten Autos äußerst wichtig, da nur so geprüft werden könne, ob eine Beschwerde tatsächlich berechtigt ist.

Anschließend wurde die für die PKWs vorgesehene Waschstrecke dann gemeinsam zu Fuß erkundet, um die einzelnen Stationen eines Waschvorgangs nebst zugehöriger Technik einmal aus der Nähe in Augenschein nehmen zu können. Auch hier setze man laut Firmenchef Schmitt auf modernste Reinigungsapparaturen, um eine lackschonende und zugleich umweltfreundlichen Autowäsche gewährleisten zu können. An das Thema Sicherheit wurde ebenfalls gedacht, hier sorgen hochmoderne Sensoren dafür, dass bei Verzögerungen an einzelnen Stationen keine Auffahrunfälle passieren können. Am Ende der Autowaschstraße sorgt die Sicherheitstechnik zudem dafür, dass bei einem plötzlich auftauchenden Hindernis – wie etwa einem spielenden Kind – die Anlage sofort abgeschaltet wird. Verlässt man den Wasch-Parkour, so fällt der Blick auf das Angebot der Firma „Easy Car Service“. Jungunternehmer Mohammed El-Saleh, ebenfalls Kandidat der Bürgerliste für den Gemeinderat, hat hier von der Firma Schmitt ein Areal angemietet, um einen Premium-Reinigungsservice für Autos anbieten zu können. Die Dienstleistung im Bereich Innenreinigung und Lackpolitur stellt hierbei eine optimale Ergänzung zum Angebot der Waschstraße Schmitt dar, wie auch Christian Schmitt nochmals betont.

Abgerundet wird das Servicepaket der Firma Schmitt durch die Möglichkeit, nach erfolgtem Waschgang noch die Hochleistungssauger und Druckluftpistolen in der Indoor-Saughalle kostenlos nutzen zu dürfen. Hier ist der Kunde noch König – gerade in der heutigen Zeit keine Selbstverständlichkeit.

Am Ende des überaus interessanten Rundgangs blieb noch Zeit für Fragen und Gespräche mit dem Firmeninhaber und seinen Mitarbeitern. Was dabei besonders auffällt, ist das gute Betriebsklima. Hört man den Kolleginnen und Kollegen aufmerksam zu, so nimmt man ihnen wirklich ab, dass sie sehr gerne in der Waschstraße Schmitt arbeiten. Und auch Christian Schmitt betont immer wieder, wie sehr ihm die Mitarbeiterzufriedenheit am Herzen liegt. Wir von der Bürgerliste sind sehr froh, dass es innovative und mitarbeiterorientierte Unternehmen wie die Waschstraße Schmitt am Standort Wertheim gibt und wünschen Herrn Schmitt und seinem Team alles Gute und weiterhin viel Erfolg.
Unser Fazit lautet daher ganz klar: Saubere Leistung!